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Was ist IBAN Diskriminierung?

Dazu sagt die BaFin (Finanzaufsicht in Deutschland) auf ihrer Webseite einiges und nennt auch die entsprechende Beschwerdestelle bei der Wettbewerbszentrale.

 
 
BaFin:

Die Wettbewerbszentrale hat auf ihrer Internetseite eine SEPA-Beschwerdestelle eingerichtet. Diese bietet Unternehmen und Verbrauchern die Möglichkeit, sich direkt bei der Wettbewerbszentrale zu beschweren, wenn ein nicht von der BaFin beaufsichtigtes Unternehmen bestimmte Kunden bei SEPA-Zahlungen diskriminiert (IBAN-Diskriminierung).

Die BaFin kann nur Beschwerden über Unternehmen bearbeiten, die ihrer Aufsicht unterliegen, also beispielsweise Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen und Kapitalverwaltungsgesellschaften. Die meisten Zahlungsdienstnutzer, zum Beispiel Einzelhändler und Energieversorger, sind hingegen keine beaufsichtigten Unternehmen.

Hintergrund für die Notwendigkeit einer solchen Beschwerdestelle ist, dass einige Unternehmen ihren Kunden anbieten, per Lastschrift zu bezahlen, diese Möglichkeit aber auf deutsche Zahlungskonten beschränken. Dies verstößt gegen Artikel 9 Absatz 2 der europäischen SEPA-Verordnung, wonach ein Unternehmen, das den Lastschrifteinzug anbietet, Konten aus allen Staaten zulassen muss, die mit dem SEPA-Lastschriftverfahren erreichbar sind (siehe BaFinJournal Dezember 2015). Dazu gehören neben den EU-Mitgliedsstaaten auch Island, Liechtenstein und Norwegen.

Zweck der Verordnung ist die Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (Single Euro Payments AreaSEPA), eines integrierten Markts für elektronische Zahlungen in Euro ohne Unterscheidung zwischen Inlands- und grenzüberschreitenden Zahlungen. Diese laufen über eine internationale Kontonummer (International Bank Account Number – IBAN) und den Bankidentifizierungscode BIC (Bank Identifier Code).

Wenn ihr beispielsweise in Deutschland lebt und bei bunq oder Revolut etc. ein Konto habt, kann es zur Ablehnung eurer IBAN kommen, da diese nicht mit DE..... beginnt, sondern mit NL....

Unter IBAN-Diskriminierung (vereinzelt auch „SEPA-Diskriminierung“) versteht man die Ablehnung einer Internationalen Bankkontonummer (IBAN) aus dem EU-Ausland oder einem anderen Land im SEPA-Raum durch einen Gläubiger oder Schuldner. (Quelle: Wikipedia)

 

Laut Verordnung (EU) 260/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012  ist IBAN Diskriminierung verboten, eine EU IBAN ist zu akzeptieren! Daher solltet ihr auf eurem Recht bestehen und solche Verstösse melden. Heute muss niemand mehr ein deutsches Konto haben, wenn sie/er es nicht will.

Philmelkonem hat auf diesen Beitrag reagiert.
Philmelkonem

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