Die ganze Welt lacht nicht nur über Deutschland, man ist entsetzt. Das was nun bei Zensur, Überwachung und staatliche Verfolgung bekannt wurde, schlägt dem Fass den Boden aus.
60-Minutes ist übrigens nicht irgendein Podcast, wie manche vielleicht denken mögen: "60 Minutes" is the most successful television broadcast in history. Offering hard-hitting investigative reports, interviews, feature segments and profiles of people in the news, the broadcast began in 1968 and is still a hit, over 50 seasons later, regularly making Nielsen's Top 10.
Verschiedene Medien berichten, auch die BILD. Aber am Besten ist es, man sieht sich das selbst an. Daher bette ich die Dokumentation hier ein und stelle sie euch auf Telegram im Original zur Verfügung. Zum Telegram Kanal: https://t.me/blackwaterlivenews
"Höhöhö", Menschen sind geschockt, wenn ihnen die Polizei das Handy wegnimmt - zum Schlapplachen. Der "hässliche Deutsche" hat wieder Hochkonjunktur und schämt sich nicht mehr, jetzt sogar der ganzen Welt seine autoritäre Fratze zu zeigen. Was in der 60-Minutes-Doku nicht erwähnt wird, aber zur Wahrheit mit dazugehört: Bei den neuen deutschen Repressionsmaßnahmen gegen sogenannte "Hassverbrechen" handelt es sich um reine Instrumente politischer Verfolgung von Andersdenkenden, denn sie werden rein selektiv angewandt: In den Corona-Jahren durften Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen völlig straffrei als Super-Spreader, Schwurbler, Verschwörungsideologen, Omamörder, Wichswichtel, asoziale Trittbrettfahrer, Arschlöcher, Bekloppte, Ratten, Blinddärme und ähnliches bezeichnet werden - es gibt dazu kein einziges Strafurteil. Man durfte laut darüber nachdenken, Ungeimpften eine Behandlung im Krankenhaus zu untersagen, sie nicht mehr aus dem Land ausreisen zu lassen, oder ihnen sogar den Zugang zu Supermärkten zu verwehren. Volksverhetzung? Fehlanzeige. Es durften offen Todeswünsche und Morddrohungen gegen sie ausgesprochen werden - kein einziges Urteil liegt dazu vor. Unzählige Male wurden solche Fälle an "Hate Aid" gemeldet - keine Reaktion, keine Weiterleitung an eine Staatsanwaltschaft, es interessierte absolut niemanden. Wer in Deutschland die Regierung kritisiert, darf beleidigt, verhetzt und bedroht werden. Dafür mussten ebenjene Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen Hausdurchsuchungen, Polizeigewalt, Strafverfolgungen, Kontokündigungen, Jobkündigungen und eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz erdulden. Auch AfD-Mitglieder dürfen dauerhaft als Nazis beleidigt werden ("Nazi-Schlampe") - kein einziges erfolgreiches Strafurteil dagegen. Ebenfalls keine Erwähnung in der Doku findet der neue Majestätsbeleidigungsparagraf § 188 StGB, der Beleidigungen gegen Politiker härter bestraft als gegen Privatpersonen. Es geht nicht nur darum, dass die deutschen Maßnahmen gegen angebliche "Hassverbrechen" mit Hausdurchsuchungen um sechs Uhr morgens bereits an sich schon repressiv und autoritär sind: Angesichts der Tatsache, dass sie nur bei einigen, aber nicht bei allen Bürgern gleichermaßen zum Einsatz kommen, handelt es sich nicht nur um ein überdrehtes deutsches Zensurregime, sondern ganz klar um politische Verfolgungsinstrumente gegen Andersdenkende. Es gibt in Deutschland de facto keine Gleichheit vor dem Recht mehr. Die sehenswerte 60-Minutes-Doku, die gerade zurecht die Welt schockt, ist also noch eine weitaus untertriebene Darstellung der tatsächlichen Lebenswirklichkeit in Deutschland.
Dazu passt übrigens auch folgende Information von 𝕏:
https://twitter.com/globalaffairs/status/1891593848771707233?s=43
Germany submits the highest number of legal demands for user data to X within the European Union, with ~87% of these requests targeting speech-related offenses. X believes that these legal demands for user data are unlawful and has taken cases in both German federal and state courts challenging the lawfulness of the government's overreach into our users’ privacy and freedom of expression.
Deutsche Übersetzung:
Deutschland stellt innerhalb der Europäischen Union die meisten rechtlichen Forderungen nach Nutzerdaten an X, wobei ~87 % dieser Forderungen auf Straftaten im Zusammenhang mit Meinungsäußerungen abzielen. X ist der Ansicht, dass diese rechtlichen Forderungen nach Nutzerdaten rechtswidrig sind und hat sowohl vor deutschen Bundes- als auch vor Landesgerichten gegen die Rechtmäßigkeit des Eingriffs der Regierung in die Privatsphäre und die Meinungsfreiheit unserer Nutzer geklagt.
Übersetzt mit DeepL.com
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