Heute ist ein dunkler Tag für Deutschland und ich erkläre auch warum. Zunächst erst einmal die Meldung, die sicher jeder bereits gehört hat: Die Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die "Alternative für Deutschland" (AfD) seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein.

Pressemitteilung: https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html

In eigener Sache:

Ich heisse nicht alle Positionen der AfD gut und so manche Spinner gibt es in dieser Partei auch, wie in jeder anderen Partei. Das ganze Thema haben wir in der Blackwater.live Community intern ja schon länger verfolgt.

Die AfD ist aber nunmal die einzige Partei, die für nicht linke Positionen in Deutschland eintritt und sogar die direkte Demokratie anstrebt. Anders, als die inzwischen fast komplett politisch gesteuerten Medien behaupten, hat die AfD nicht vor "alle Ausländer rauszuwerfen" und ähnlichen Quatsch. Das weiss JEDER, der sich ein wenig mit der Partei beschäftigt hat. Wer sich mit der AfD noch nicht beschäftigt hat, sollte spätestens JETZT das Wahlprogramm und das Grundsatzprogramm einmal selbst lesen:

HIER und HIER

Dann merkt man erst einmal, was für ein Spiel hier wirklich gespielt wird. Dass die AfD eine ganz andere Partei ist als behauptet wird, sollte einem zu denken geben. Das haben in Folge immer mehr Menschen gemerkt (inklusive vieler Migranten und Muslime) und diese Partei gefählt. Laut den Umfragen von heute steht sie bei 26% und ist die stärkste politische Kraft Deutschlands. Und dann kommt ganz zufällig nun die Entscheidung des BfV. Angeblich unabhängig. Klar. Ist ja nicht so, dass deren Führungspersonal alles von den Altparteien ist. Nunja.

Mit dem heutige Tag verlässt Deutschland weiter den Boden der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Es tritt genau das ein, wovor viele gewarnt haben, inklusive des US-Vizepräsidenten Vance.

Ein AfD-Verbotsverfahren wird immer wahrscheinlicher. Und damit das Verbot einer Partei, die 26% der Wahlberechtigten wählen würden. Was ist die Alternative? Links-Grüne Inhalte pur, egal unter welchem Mäntelchen. Und sei es das der CDU. Das ist keine Demokratie mehr, sondern ein Einheitsparteienblock. Stets in Absprache mit staatlichen Medien (Propaganda).

Man muss die AfD nicht mögen und selbst wenn, dann nicht alles an ihr gut finden. Tue ich auch nicht!! Aber jetzt schlagen wir ein dunkles Kapitel in Deutschland auf. Mal wieder. "Unsere Demokratie" ist das Label, unter dem sich Linksradikale, Wokeness und andere Sozialisten versammelt haben. Mit der Demokratie hat "unsere Demokratie" aber jeden Tag weniger zu tun.

Ich teile die Einschätzung von Prof. Dr. Dr. Olaf Gierhake:

Nein. Diese Partei ist - nach allem was ich höre - nicht rechtsextrem. Dieser Post zeigt aber genau, was wirklich passiert ist. Es ist ein Post des Innenministeriums, dass ein Bild ihrer Chefin zeigt. Und in diesem Post verkündet das Ministerium und damit ihre Chefin, was eine nachgelagerte, aus diesem Ministerium weisungsempfangende Behörde angeblich „herausgefunden“ hat. Sie verschweigt dabei, dass Sie selbst weisungsbefugt gegenüber dieser Behörde ist und einem massiven Interessenskonflikten unterliegt. Gesichert ist damit genau zweierlei. Erstens ist gesichert, dass die Gewaltenteilung in Deutschland nicht mehr funktioniert. Es kann nicht sein, dass ein politisch geführtes Innenministerium einer angeblich neutralen Behörde Weisungen erteilen kann. Die Einhaltung der Gewaltenteilung ist erforderlich, damit eine Demokratie funktioniert. Der Post belegt offen, dass das Gegenteil der Fall ist. Zweitens ist gesichert, dass die in meinen Augen gesichert linksextreme, zumindest aber abgewählte SPD Politikerin Faeser ein weiteres Mal versucht, ihre noch bestehende Weisungsbefugnis über das Bundesamt für Verfassungsschutz dahingehend zu mißbauchen, um einem demokratisch im Aufwind befindlichen politischen Mitbewerber zu schädigen. Damit schädigt sie die Demokratie in Deutschland. Es ist durchschaubar und wird ihr nicht gelingen. Sie erreicht beim einzigen Souverän Deutschlands, dem wahlberechtigen Bürger, damit genau das Gegenteil dessen, was sie offenkundig geabsichtigt. Zumindest bei mir.